„Alles ist möglich! Das ist Demokratie!“, das war das Thema,zu dem Nicole Deitelhof und Michel Friedman ihre Gäste Heinz Bude und Wolfram Weimer am 17. Februar, kurz vor der Bundestgawahl, eingeladen hatten. In diesem Gesprächsformat ist es Teil des Konzeptes, dass eine Oberstufenklasse eingeladen wird. Diese kann über Tablets den Gästen Fragen schicken und im letzten Teil der Veransatltung nehmen auch zwei Schülerinnen und Schüler der Klasse selbst am Gespräch auf der Bühne teil. An diesem Abend war leider das Wlan im Thetaer ausgefallen, so dass keine Fragen der Schülerschaft der Moderation geschickt werden konnten.
Aus diesem Grund sammelten die Schülerinnen und Schüler bereits im Voraus Fragen. Die erste Frage behandelte den Wandel des Rechtsextremismus in Europa und seine Ursachen. Daraus ergab sich die Frage, ob AfD-Wähler überhaupt wissen, was sie wählen. Herr Bude betonte zudem, dass man zwischen konservativen und rechtsextremen Parteien unterscheiden sollte und zwischen Zerstörung und Vernichtung klar differenzieren müsse.
Daraufhin wurde die Frage gestellt, ob Amerika ein gutes Beispiel dafür sei, dass eine Demokratie funktioniert, oder ob sie sich durch „unqualifizierte“ Personen selbst abschaffe und ob Grenzen gesetzt werden sollten, wer sich als Präsident aufstellen lassen darf. Auf diese Frage antworteten Herr Bude und Herr Weimer mit einem klaren Nein. Frau Deitelhoff betonte, dass es Unterschiede zwischen Deutschland und Amerika gebe und dass das Bundesverfassungsgericht hierbei eine große Rolle spiele. Herr Bude äußerte, dass sich das Bundesverfassungsgericht zu stark in die Politik einmische, er jedoch ein Verbot von Parteien befürworte, die antidemokratisch sind. Gleichzeitig sprach er sich jedoch gegen ein Verbot der AfD aus und betonte, dass man zwischen Parteien und Personen differenzieren müsse. Zudem wurde klar gestellt, dass rechte Parteien Migration missbrauchen und dass es zu autoritären Entwicklungen kommt wie in beispielsweise China,Russland aber auch Dubai oder Singapur.
Im Zusammenhang mit rechtsextremen wurde gefragt, ob Künstliche Intelligenz eine potenzielle Gefahr für die Demokratie darstelle. Herr Weimer antwortete mit einem klaren Nein und argumentierte, dass Medien die Demokratie sogar fördern könnten. Herr Bude hingegen sprach sich deutlich für eine Regulierung von KI aus.
Im Zuge der Diskussion über Künstliche Intelligenz kam auch das Thema TikTok auf und die Frage, wie man eine Demokratie trotz des politischen Einflusses durch Medien aufrechterhalten könne. Herr Weimer erklärte, dass Medien nur Werkzeuge seien und jeder selbst entscheide, wie er sie nutze. Zudem sei TikTok weder rechts noch links. Daraufhin entwickelte sich eine Diskussion über „Bubbles und Algorithmen“. Herr Weimer merkte an, dass es ähnliche Mechanismen bereits früher gegeben habe. Dies führte zu einer Debatte, die schließlich zu dem Entschluss kam, dass man früher beispielsweise von der FAZ mehr lesen konnte, ohne dadurch radikaler zu werden, während die heutigen Mechanismen wie die sozialen Medien eine stärkere Radikalisierung und Polarisierung ermöglichen.
Die nächste Frage bezog sich ebenfalls auf TikTok und darauf, wie man die Demokratie vor Populismus schützen könne, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken. Herr Weimer äußerte sich kritisch zur Debatte darüber, ob die Bundesnetzagentur „Trusted Flagger“ einsetzen sollte oder nicht. Er sprach sich gegen eine staatliche Einmischung und Zensur aus und plädierte für eine offene Nutzung der Plattformen. Herr Friedman fragte daraufhin, ob es noch liberal sei, trotz Millionen von Hassnachrichten einfach wegzusehen. Zudem stellte er die Frage, wie ein „normaler Mensch“ Hassnachrichten anzeigen solle, wenn die Justiz bereits überlastet sei.
Anschließend wurde diskutiert, ob die AfD weiter wachsen oder ihre Wählerschaft wieder abnehmen werde. Herr Weimer zeigte sich optimistisch bezüglich der kommenden Regierung und meinte, dass die Parteien der Mitte einen Weg finden würden, um zu verhindern, dass die AfD sich bis 2029 an den Problemen der Regierung „aufbauen“ könne. Daraus ergab sich die Frage, ob die Parteien der Mitte dies wirklich schaffen oder sich selbst abschaffen würden, weil sie beispielsweise Themen wie Migration nicht ernst genug nähmen. Herr Weimer äußerte die Einschätzung, dass Friedrich Merz die Bundestagswahl gewinnen werde, da er aktuell die passende politische Figur für die bestehenden Probleme sei.
Zum Thema Migration erklärte Herr Bude, dass die meisten Menschen für Zuwanderung seien, jedoch nur für eine geregelte. Er befürchtete, dass das Schengen-Abkommen nicht erhalten bleiben werde und es zu einer Neuordnung der europäischen Außengrenzen komme, wodurch die Grenzen dauerhaft kontrolliert werden müssten.
Zum Abschluss stellte Herr Friedman die Frage, ob wir manche Dinge unterschätzen und andere überschätzen. Herr Bude antwortete darauf, dass es in jeder Gesellschaft Menschen gebe, die unter gleichen Voraussetzungen dennoch unterschiedlich erfolgreich seien. Der Sinn eines demokratischen Zusammenlebens bestehe darin, dass jeder für sein eigenes Schicksal Verantwortung übernehme.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Diskussion viele verschiedene Themen und Aspekte der Demokratie aufgriff. Sie machte deutlich, dass die Demokratie unser Fundament bildet und dass es besonders wichtig ist, dieses zu bewahren – unter anderem durch die Wahl demokratischer Parteien.
Celine Plenz, Klasse 12F
StreitClub #13 „Alles ist möglich!“ mit Wolfram Weimer und Heinz Bude
Impressionen vom StreitClub
